Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 116 Abs. 2 Nr. 1 PatG, § 121 Abs. 2 PatG, § 97 Abs. 1 ZPO

 
• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit einer aus einem Gehäuse mit einem Lichtaustrittsfenster und einem in dem Gehäuse untergebrachten Beleuchtungsmodul bestehenden Leuchte; Einsatz der Leuchte zur Beleuchtung eines Teilbereichs einer Straße oder zum Anstrahlen von Gegenständen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PatG § 1 ; PatG § 2 ; PatG § 116 Abs. 2 Nr. 1
  Patentfähigkeit einer aus einem Gehäuse mit einem Lichtaustrittsfenster und einem in dem Gehäuse untergebrachten Beleuchtungsmodul bestehenden Leuchte; Einsatz der Leuchte zur Beleuchtung eines Teilbereichs einer Straße oder zum Anstrahlen von Gegenständen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 23.06.2015 - 4 Ni 35/13
• BGH, 19.12.2017 - X ZR 125/15

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 13.01.2015 - X ZR 41/13

  Patentfähigkeit: Definition eines einer Erfindung zugrunde liegenden technischen …

  Auszug aus BGH, 19.12.2017 - X ZR 125/15

  Vielmehr ist das technische Problem so allgemein und neutral zu formulieren, dass sich diese Frage ausschließlich bei der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit stellt (BGH, Urteil vom 13. Januar 2015 - X ZR 41/13, GRUR 2015, 352 Rn. 16 f. - Quetiapin).
• BGH, 11.11.2014 - X ZR 128/09

  Repaglinid - Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Arzneimittelpatent: …

  Auszug aus BGH, 19.12.2017 - X ZR 125/15

  Nach der Rechtsprechung des Senats dient die Bestimmung des technischen Problems (der Aufgabe) in einem Nichtigkeitsverfahren dazu, den Ausgangspunkt der fachmännischen Bemühungen um eine Bereicherung des Stands der Technik ohne Kenntnis der Erfindung zu lokalisieren, um bei der anschließenden und davon zu trennenden Prüfung auf Patentfähigkeit zu bewerten, ob die dafür vorgeschlagene Lösung durch den Stand der Technik nahegelegt war oder nicht (BGH, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 9 - Repaglinid).
• BPatG, 23.06.2015 - 4 Ni 35/13

  Nichtigkeit eines europäischen Patents bzgl. einer Leuchte wegen unzulässiger …

  Auszug aus BGH, 19.12.2017 - X ZR 125/15

  Bundespatentgericht, Entscheidung vom 23.06.2015 - 4 Ni 35/13 (EP) -.